SPD Unterallgäu

Buxheim – Vertreter der Unterallgäuer SPD-Ortsvereine haben bei einem Treffen des SPD-Unterbezirks Memmingen-Unterallgäu zum Thema Europa die aktuelle politische Lage, mit Schwerpunkt Europapolitik diskutiert. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereines Memmingen, David Yeow eröffnete die Runde mit Blickpunkt Europa & Bayern und betonte, dass es wichtig sei, den Erfolg Europas fortzuführen, sich einzusetzen für politische Grundwerte, für ein gemeinsames Europa. Nationale Alleingänge lehne er strikt ab. Europa sei ein Garant für Frieden, für den es sich zu kämpfen lohne.

Bezirksrätin Petra Beer verwies auf die bereits seit 1987 bestehende Städtepartnerschaft des bayerischen Bezirks Schwaben mit dem Département Mayenne. In zahlreichen Jugendprojekten wurde über sprachliche Hürden hinweg, ein stabiles und tragendes Netz des kulturellen Austausches gespannt, mit nachhaltigem Erfolg. Wichtig sei es in Schwaben etwas für Europa zu tun und umgekehrt.

SPD-Parteichefin Andrea Nahles müssen im fernen Berlin die Ohren geklungen haben, so klar und eindeutig war die Kritik zur aktuellen politischen Lage an der Parteibasis im Unterallgäu. Viel Gesprächsbedarf gab es an diesem Abend, der Frust über die vergangenen Tage saß tief. Die SPD werde zu wenig wahrgenommen in der Politik, es müsse eine klare Linie vertreten werden. Gefordert wurden identitätsstiftende Maßnahmen und Mut „Kante“ zu zeigen. Ein konstruktives Konzept zur Asylpolitik, forderte Susanne Friederich-Scheuerl, in dem die Standpunkte klar aufgeführt sind und selbstbewusst vertreten werden.

„Wir müssen Politik für die Menschen machen, dafür stehe die SPD. Wir haben die Pflicht, Verantwortung zu übernehmen, um die Situation der Menschen zu verbessern. Fluchtursachen gilt es, durch Hilfe zur Selbsthilfe zu bekämpfen“, lautet das Fazit des SPD-Ortsvorstands Memmingen, David Yeow.

Der Memminger Stadtrat und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Matthias Ressler verwies abschließend darauf, dass die Asylpolitik nur ein Teil des politischen Auftrags sei, dazu gehöre vor allem die Bildungs- und Sozialpolitik. „Unsere Ideen müssen überzeugen“, so Ressler mit dem Aufruf an die Genossen zur „aktiven Politik“!